War die DDR ein Unrechtsstaat
#232335 / viewed 5238 timesLinke-Debatte: War die DDR ein Unrechtsstaat?
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Comments (1)
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DDR – Diskurse
Was Menschen brauchen. Gerechtigkeit, Freiheit, Demokratie, Ökonomie, Sozialität
Ein Recht darauf, Rechte zu haben als Ruf der „Freiheit“, welche diesem Ruf nicht vorgängig sein kann !
Ein nicht-nationalistischer Staat!? (Hannah Arendt)
DDR als „Maschine“, als „Rechtsmaschine“ !
>Die Freiheit< kenne ich nicht.
Ich kenne nur >Freiheit e n< .
Als kleines Gedankenspiel: setze ich als Definition von Freiheit einen Überschuß an Komplexität im Verhältnis zu einem determinierten maschinellen Zustands-Vorgang / Prozeß / Procedere.
Ich spreche nicht gerne von „Freiheit“, - lieber von Freiheit e n !
Die Freiheit des Subjekts als bewußtes macht mich zum Zweifler, zum Skeptiker. Der Begriff F r e i h e i t besitzt viele Behauptungen zur Voraussetzung, - man tut gerne so, als wäre das egologische Subjekt souverän und unabhängig von der Ökonomie und der Anökonomie, der Berechnung aller Arten sowie vom Begehren und den Triebstrukturen. Das >dezentrierte Subjekt< (vgl. Psa) (im unverhältnismäßigen Gegensatz zum egologischen Subjekt) „rechnet“ mit dem Unbewußten (Ubw) und „erlöst“ damit jeden Verlaß auf die Philosophie des Bewußtseins.
Die DDR (um direkt auf sie zu sprechen zu kommen) als >Rechtsmaschine< war zu definieren und hat sich selbst so definiert, - als >Rechtsstaat< .
Auch der Nazistaat war eine >Rechtsmaschine< .
Der Begriff „Unrechtsstaat“ ist kein völkerrechtlicher. Vielleicht ein philosophischer ?!
Die Rechtssteuerung dieser Art >Rechtsstaat< erfolgte intensiv und extensiv ideologisch aus dem Kontext des Sowjetsystems.
Als solcherart determiniertes Rechtssystem gab es in dieser Maschine, dieser „Rechtsmaschine“ keinen Raum für gewisse „Überschüsse“ (siehe oben!) an Komplexität. Es fehlten viele im Westen geläufige „Freiheiten“ (z. B. die Reisefreiheit etc.).
Ein großer Teil der Menschenrechte und demokratischer Freiheiten überforderte diese Rechtsmaschine. Die Mauer sperrte die gesamte Bevölkerung ein. Diese Rechtsmaschine „löste“ (!) die zunehmende Komplexität mit Generalverdacht, umfassender Bespitzelung, - und schließlich sogar mit Tötungen („Mauertote“, Todesschüsse,…).
Die DDR wurde aus der Sicht westlicher Rechtsstaaten / „Rechtsmaschinen“ zum gerade jetzt (25 Jahre Mauerfall, 2014) wieder häufig und heftig diskutierten „Unrechtsstaat“. Vielleicht, ich bin mir fast sicher, zum „Schurkenstaat“, - zum Anderen (!) von Demokratie, persönlicher individueller Freiheit e n und Rechtsstaat auf dem Fundament von Menschenrechten und Menschenpflichten ! ).
Selbstverstehend selbstverständlich ereignet sich Demokratie nie als perfekt, als abgeschlossen, als abschließbar, sondern immer und überall im permanenten Kommen (vgl. Derrida, passim).
Für einige (viele?) ist die DDR heute noch gedacht ( begehrt!?, zum Selbstschutz?, zur Absicherung der eigenen Identität mit menschenfreundlicher Biographie ? ) als Rechtsstaat.
Ich bezeichne sie als >Rechtsmaschine< und als >Unrechtsstaat< . Zugrunde / zuende gegangene Rechtsmaschine infolge des Überschusses an Komplexität im Verhältnis zu einem determinierten maschinellen Zustand. Und so habe ich „Freiheit“ eingeführt und vorgestellt. Meine Vorstellung von >Freiheit e n< ! Meine Vorstellung von >Demokratie< ( als Unberechenbares eines anderen Lebens, eines anderen Denkens des Lebens; vgl. meinen Text „Gezi Park“ zu Unberechenbarkeit und Politik, im Netz mehrfach veröffentlicht; ) !
Zum Schluß noch Alexis de Tocqueville, Über die Demokratie in Amerika (S. 65): Er spricht vom „Dogma des Volkswillens“.
„In Amerika ist der Grundsatz (!sic! G.K.) der Volkshoheit … durch die Sitte anerkannt, durch die Gesetze verkündet; … Das Dogma der Volkssouveränität … man kämpfte und siegte in seinem Namen; es wurde das Gesetz der Gesetze.“
Die Menschenrechte respektierend und für diese eintretend, für diese streitend (!), hat die Demokratie ihren Ort an der immer schwierig erreichbaren Grenze zwischen Recht und Gerechtigkeit, quasi zwischen dem Politischen und einem Jenseits des Politischen (!).
Dieser >Ort< ist eine Art Utopie, eine Figuration von Nicht-Ort (!), - die permanente Heimsuchung von Gerechtigkeit durch angewandtes Recht !
(( Gerhard Kaucic, Philosoph, Schriftsteller, Dekonstruktion, Grammatologie, Wien, Österreich, Vienna, Austria
Grammatologische Philosophische Praxis Wien, 11-2014 ))
Gerhardkaucic, on November 07, 2014 report post reply applause 0